DHL macht Portoerhöhung zum 1. Mai 2020 wieder rückgängig

DHL wird die Preiserhöhung vom 1.1.2020 zurücknehmen. Das betrifft das Porto für Päckchen, Pakete sowie alle Zusatzleistungen.

"Dies geschieht, um eine langwierige rechtliche Auseinandersetzung mit der Bundesnetzagentur zu vermeiden und rasch Klarheit für die Kunden über die Päckchen- und Paketentgelte zu schaffen.", teilte DHL in einer Pressemeldung mit.

Vor wenigen Tagen startete die Bundesnetzagentur eine Untersuchung, um zu prüfen, ob DHL das Paketporto 2020 aufgrund seiner Marktmacht missbräuchlich zu stark erhöht hat (Paketda berichtete).

In der Geschichte von DHL kam es noch nie vor, dass eine Portoerhöhung komplett zurückgenommen wurde. Nur beim Briefporto gab es 2003 eine ähnliche Situation, als das Porto für einen Standardbrief von 56 Cent auf 55 Cent gesenkt wurde. Auslöser war ebenfalls eine Untersuchung der Bundesnetzagentur.

Während die Bundesnetzagentur das Briefporto vor jeder Erhöhung genehmigen muss, darf DHL das Paketporto nach eigenem Ermessen erhöhen. Die Behörde kann es nur nachträglich prüfen - was aktuell geschieht.

Die Prüfung soll 2 Monate dauern, so dass im April mit einem Ergebnis zu rechnen ist. Ungewöhnlich ist, dass DHL schon jetzt eine Preissenkung ankündigt. Das geschieht quasi freiwillig und ohne behördliche Anordnung.

Normalerweise bereitet Deutsche Post DHL Preisänderungen immer im Stillen vor und gibt sie erst wenige Wochen vor Inkrafttreten bekannt. So hätte es diesmal eigentlich auch ablaufen können: Preissenkung intern vorbereiten, und zum 1.5. nur umsetzen, falls es die Behörde im April anordnet.

Stattdessen gibt es für DHL jetzt keinen Weg mehr zurück. Sollte die Bundesnetzagentur im April bekanntgeben, dass die Portoerhöhung (teilweise) berechtigt war, erfolgt zum 1. Mai 2020 trotzdem eine Portosenkung bei allen Versandarten.

DHL schreibt in der Pressemeldung: "Bereits im Herbst 2019 hatte das Unternehmen die Bundesnetzagentur über die geplanten Preiserhöhungen informiert und deren Vereinbarkeit mit den entgeltregulatorischen Vorgaben des Postgesetzes detailliert nachgewiesen."

DHL verschweigt allerdings, dass die Bundesnetzagentur nicht erst 2020 Bedenken gegen die Portoerhöhung äußerte sondern schon 2019. DHL ignorierte damals die Warnungen der Aufsichtsbehörde und setzte die Preiserhöhung einfach um.

Die Preissenkung zum 1.5.2020 nimmt DHL vor, um einen zu "erwartenden langwierigen Rechtsstreit mit ungewissem Ausgang" zu vermeiden. Vermeidbar wäre das ganze Durcheinander gewesen, wenn sich DHL mit der Bundesnetzagentur frühzeitig besprochen hätte. Offenbar hatten die DHL-Manager nicht damit gerechnet, dass die Behörde ernst macht und ein Prüfverfahren einleitet.

Bei der letzten Erhöhung des Briefportos wusste der Postkonzern noch Bundeswirtschaftsminister Altmaier auf seiner Seite, der per Federstrich eine Portoerhöhung um 10 Prozent (statt 5 Prozent) ermöglichte. So ein politischer Eingriff funktioniert beim Paketporto hoffentlich nicht.